Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Allgemeine Bestimmungen

1.1 Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der WARGdrones GmbH, c/o Stefan Link, Elfriede-Lohse-Wächtler-Weg 26, 22081 Hamburg, DE und dem Vertragspartner in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung. Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Vertragspartners finden keine Anwendung, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

1.2 Vertragssprache

Die Vertragssprache ist Deutsch oder Englisch.

1.3 Leistungserbringung und Vertragsschluss

1.3.1 Leistungserbringung

(1) Drohnensysteme und Ausrüstung zur Kampfmittelbeseitigung und elektronischen Kampfführung

WARGdrones GmbH bietet Drohnensysteme sowie spezialisierte Ausrüstungen für die Kampfmittelbeseitigung (EOD) und elektronische Kampfführung (EW) an. Die angebotenen Drohnensysteme sind für die Neutralisierung von improvisierten Sprengsätzen, Blindgängern, Minen und Sprengfallen ausgelegt. Die Drohnen werden über ein Steuerungssystem, bestehend aus einem Tablet und Joysticks, bedient. Des Weiteren bieten wir hochspezialisierte Ausrüstungen für den Einsatz in der elektronischen Kampfführung an, welche zur Störung oder Neutralisierung elektronischer Systeme verwendet werden.

(2) Ersatzteile

Ersatzteile, wie Propeller und andere für den Betrieb essenzielle Komponenten, können jederzeit bei WARGdrones GmbH erworben und vom Kunden selbst eingebaut werden. Auf Wunsch kann ein Installationsservice gesondert beauftragt werden.

(3) Wartung

Es besteht die Möglichkeit, einen Wartungsvertrag für die Drohnensysteme und die erworbene Ausrüstung abzuschließen. Der Wartungszyklus wird individuell vereinbart. Vor Beginn der Wartungsarbeiten wird dem Kunden eine Ersatzdrohne oder entsprechendes Ersatzgerät zur Verfügung gestellt.

1.3.2 Zustandekommen des Vertrages

Ein Vertrag kommt durch individuelle Vereinbarung von Angebot und Annahme zustande. Der Vertragspartner kann eine Anfrage an WARGdrones GmbH stellen, woraufhin ein verbindliches Angebot übermittelt wird. Der Vertrag kommt mit Annahme dieses Angebots durch den Vertragspartner innerhalb der angegebenen Annahmefrist zustande. Der Vertragstext wird von WARGdrones GmbH nicht gesondert gespeichert, der Vertragsinhalt ergibt sich aus den individuellen Vereinbarungen.

1.3.3 Stornierung, Rückgabe und Erstattung

Aufgrund der maßgeschneiderten Natur der von WARGdrones GmbH angebotenen Produkte und Ausrüstungen, einschließlich Drohnensystemen, Ausrüstungen zur Kampfmittelbeseitigung und zur elektronischen Kampfführung, ist eine Stornierung, Rückgabe oder Erstattung nach Bestätigung der Bestellung ausgeschlossen.  WARGdrones GmbH gewährleistet, dass die gelieferten Produkte den vereinbarten Spezifikationen entsprechen. Etwaige Mängel werden nach eigenem Ermessen durch Reparatur oder Ersatz behoben, eine Erstattung ist ausgeschlossen.

1.4 Nachträgliche Änderungen der AGB

WARGdrones GmbH behält sich das Recht vor, diese AGB nachträglich zu ändern oder zu ergänzen, sofern dies durch Änderungen der Gesetzeslage oder der Rechtsprechung notwendig wird oder sonstige Umstände das vertragliche Gleichgewicht erheblich stören. Änderungen werden wirksam, wenn der Vertragspartner nicht innerhalb von sechs Wochen nach Bekanntgabe schriftlich widerspricht. Zu Beginn dieser Frist wird der Vertragspartner ausdrücklich auf die Rechtsfolgen des Schweigens hingewiesen.

2. Leistungserbringung und Lieferung

2.1 Leistungserbringung

WARGdrones GmbH ist berechtigt, zur Erfüllung der vertraglichen Verpflichtungen Dritte einzusetzen.

2.2 Teillieferungen

Teillieferungen sind zulässig, sofern diese für den Vertragspartner zumutbar sind. Für Teillieferungen entstehen keine zusätzlichen Versandkosten.

2.3 Liefer- und Leistungsverzögerungen

Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund von höherer Gewalt oder unvorhersehbaren, außergewöhnlichen Ereignissen, die außerhalb des Einflussbereichs von  WARGdrones GmbH liegen (z.B. Naturkatastrophen, behördliche Anordnungen, Streiks), führen zu einer angemessenen Verlängerung der Leistungsfrist. In solchen Fällen wird  WARGdrones GmbH den Vertragspartner unverzüglich informieren.

2.4 Ausschluss der Lieferung

Die Lieferung erfolgt nicht an Postfachadressen.

2.5 Annahmeverzug

Gerät der Vertragspartner in Annahmeverzug, ist WARGdrones GmbH berechtigt, nach Setzung einer angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten und Schadensersatz zu verlangen.

2.6 Zeitpunkt der Leistungserbringung

Liefer- und Leistungserbringungstermine werden individuell vereinbart und im Angebot festgehalten. Bei Vereinbarung von Vorauskasse beginnt die Lieferfrist erst nach vollständigem Zahlungseingang. Werden die für die Lieferung erforderlichen Informationen nicht rechtzeitig bereitgestellt, verlängert sich die Lieferfrist entsprechend.

2.7 Versicherung

Auf Wunsch kann das Drohnensystem oder die erworbene Ausrüstung gegen Diebstahl, Transportschäden oder andere Risiken versichert werden. Diese Versicherung ist gesondert zu vereinbaren und kostenpflichtig.

2.8 Laufzeit der Wartung

Wartungsverträge können mit einer Frist von einem Monat vor Ablauf der jeweiligen Vertragslaufzeit schriftlich gekündigt werden. Andernfalls verlängern sie sich automatisch um die ursprüngliche Laufzeit, maximal jedoch um ein Jahr. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt hiervon unberührt.

2.9 Liefertermin

Die Lieferung der in der Bestellung angegebenen Produkte oder Dienstleistungen muss spätestens 180 Tage nach Eingang der Anzahlung und der offiziellen Auftragserteilung erfolgen.

3. Zahlung

3.1 Preise und Versandkosten

Alle Preise verstehen sich ab Werk, zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Verpackungs- und Versandkosten werden separat ausgewiesen, sofern keine abweichenden Vereinbarungen getroffen wurden.

3.2 Lagerkosten

Verzögert sich der Versand oder die Auslieferung auf Wunsch des Vertragspartners, behält sich WARGdrones GmbH das Recht vor, anfallende Lagerkosten in Rechnung zu stellen.

3.3 Zahlungsverzug

Kommt der Vertragspartner in Zahlungsverzug, ist WARGdrones GmbH berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank zu berechnen sowie Mahngebühren zu erheben. Weitergehende Schadensersatzansprüche bleiben vorbehalten.

3.4 Zurückbehaltungsrecht

Ein Zurückbehaltungsrecht steht dem Vertragspartner nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind.

4. Verantwortlichkeiten des Vertragspartners

4.1 Allgemeine Pflichten

Der Vertragspartner ist für die Richtigkeit der von ihm übermittelten Daten und Informationen verantwortlich. Er hat sicherzustellen, dass die von ihm bereitgestellten Informationen keine Rechte Dritter verletzen.

4.2 Schadensersatz und Freistellung

Der Vertragspartner stellt WARGdrones GmbH von allen Ansprüchen Dritter frei, die aufgrund der Verletzung von Rechten Dritter durch die vom Vertragspartner bereitgestellten Informationen geltend gemacht werden.

4.3 Datensicherung

Der Vertragspartner ist für die Sicherung seiner Daten verantwortlich.  WARGdrones GmbH übernimmt keine Haftung für den Verlust von Daten.

5. Eigentumsvorbehalt

WARGdrones GmbH behält sich das Eigentum an den gelieferten Waren bis zur vollständigen Bezahlung vor.

6. Gewährleistung

Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen.

7. Haftung

Die Haftung von WARGdrones GmbH ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt.